Marktratssitzung vom 18.11.2014

Höhere Grund- und Gewerbesteuer

Mantel hofft auf Mehreinnahmen von über 60 000 Euro

(sei) Werden Grund- und Gewerbesteuer erhöht? Darüber diskutierte der Marktrat. Die SPD mit Dr. Manfred Klier an der Spitze sprach sich gegen eine Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt aus. Günstige Steuersätze ziehen Kliers Meinung nach junge Familien nach Mantel.

„Jede Menge Ausgaben“

CSU-Rat Siegfried Janner warnte, dass auf den Markt jede Menge Ausgaben zukommen. „Wie sollen wir es sonst machen?“, fragte er. Friedrich Janner (FWG) stimmte zu. „Alles wird teurer. Der Gemeinde bleibt nichts anderes übrig.“ Bürgermeister Stephan Oetzinger merkte an, das sich die Verwaltung schon seit 2012 mit Einsparungen und Haushaltskonsolidierung beschäftigte. Es wurden Grundstücke veräußert, die nicht mehr von öffentlichem Interesse waren, bei einer Bündelausschreibung sparte die Kommune beim Gasbezug 7600 Euro, Pachtverträge kamen auf den Prüfstand, zählte er auf.

Das Problem sei, dass der Schuldenstand 3 133 009,50 Euro betrage und der Nebenhaushalt „Winteräcker“ in den regulären Haushalt überführt werden müsse. „Es besteht ein erheblicher Investitionsstau, der Schritt für Schritt abzuarbeiten ist.“ Oetzinger nannte die Schule und die Mehrzweckhalle, den Breitbandausbau, die schrittweise Erneuerung des Fuhrparks am Bauhof, Straßensanierungen und die mittelfristige Beschaffung eines neuen Fahrzeuges für die Feuerwehr.

Gut 13 Euro

„Der Finanzausschuss hat die Sachlage beraten und einstimmig eine Erhöhung der Hebesätze empfohlen“, betont der Rathauschef. Gegen vier Stimmen von der SPD legte der Marktrat den Steuerhebesatz für die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf 360 von Hundert, die Grundsteuer B für Grundstücke auf 360 von Hundert und für die Gewerbesteuer auf 370 von Hundert fest. Für Besitzer eines üblichen Einfamilienhauses bedeutet das im Jahr um die 13 Euro Grundsteuer mehr. Die letzte Erhöhung war 2009. Die Kommune hat durch die Anhebung jährlich Mehreinnahmen von 64 584 Euro.

Künftig Ausleihe und Onleihe

Manteler Bücherei führt E-Books ein

(sei) Richard und Gisela Kohl dürfen einen Geräteschuppen und Carport im Schwalbenweg 28 errichten. Die Feuerwehr erhält für den Kameradschaftsabend einen Zuschuss von 500 Euro. Zudem beschloss der Marktrat eine Gebührensatzung für Feuerwehr-Einsätze. Feuerwehrkommandant Siegfried Janner beruhigte: „Die meisten Kosten sind von den Versicherungen gedeckt.“

Neuer Rasentraktor

Das Gremium genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 von 115 458,78 Euro im Verwaltungshaushalt, im Vermögenshaushalt von 27 782,55 Euro. Einstimmig wurde die Jahresrechnung 2013 festgestellt. Für diesen Punkt übernahm die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Christine Härtl, die Sitzungsleitung. Der Ausschuss hatte wenig zu bemängeln. Da der Rasentraktor der Gemeinde bereits über 20 Jahre alt ist, wird von der Firma Stahl für 10 965,85 Euro ein Ersatz beschafft. Das Gerät muss erst im Februar bezahlt werden. In der Marktbibliothek werden ab 2015 E-Books eingeführt. Der Markt schloss mit der Divibib GmbH einen Vertrag über die Einrichtung und den Betrieb einer Onleihe. Bürgermeister Stephan Oetzinger gab bekannt, dass die Häckselaktion diese Woche abgeschlossen wird.

Linde gefällt

Linde gefällt, die Maßnahme sei dringend gewesen, der Wurzelstock werde noch entfernt, informierte der Rathauschef. Das im Bereich Turnhallesiedlung- Wallerbergl abgesägte Holz wird durch Selbstwerber verarbeitet.

Quelle: Der Neue Tag